Der Vorsitzende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Axelfred E. Neumann fordert ein Vermummungsverbot im Internet. "Wer im Netz mit tief in's Gesicht gezogener Kapuze oder einem Schal surft und so Ermittlungstätigkeiten staatlicher Verfassungsfeinde behindert, soll zur Rechenschaft gezogen werden können", so Axelfred E. Neumann. "Da sind Pseudonyme nur hinderlich. Es kann nicht angehen, dass man im Internet ungestraft seine freie Meinung äußern dürfe, wo dies im realen Leben bereits verboten ist und mittels Einsatz von Pfefferspray sowie Knüppel-aus-dem-Drecksack scharf verfolgt wird. Das Internet ist im Gegensatz zum Bundesschnarchtag kein rechtsfreier Raum."
Montag, 15. November 2010
Axelfred E. Neumann fordert Vermummungsverbot im Internet
Der Vorsitzende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Axelfred E. Neumann fordert ein Vermummungsverbot im Internet. "Wer im Netz mit tief in's Gesicht gezogener Kapuze oder einem Schal surft und so Ermittlungstätigkeiten staatlicher Verfassungsfeinde behindert, soll zur Rechenschaft gezogen werden können", so Axelfred E. Neumann. "Da sind Pseudonyme nur hinderlich. Es kann nicht angehen, dass man im Internet ungestraft seine freie Meinung äußern dürfe, wo dies im realen Leben bereits verboten ist und mittels Einsatz von Pfefferspray sowie Knüppel-aus-dem-Drecksack scharf verfolgt wird. Das Internet ist im Gegensatz zum Bundesschnarchtag kein rechtsfreier Raum."
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